IAA-Sekretariat zum Ersten Mai 2010:
Organisieren und kämpfen wir gegen die kapitalistische Ausbeutung!
Während wir dieses schreiben, häufen
sich die Angriffe auf Arbeitsbedingungen, Löhne und Arbeitsplätze
rund um den Erdball. Die kapitalistische Krise, die 2008 begonnen
hat, sollte jetzt eigentlich vorüber sein. Aber trotzdem gibt es
weiterhin wirtschaftliche Probleme, die immer schlimmer werden. Das
führt dazu, dass Arbeiter/innen auf der ganzen Welt ihre
Arbeitsplätze und -bedingungen verteidigen müssen. Gleichzeitig
spielen die großen kapitalistischen Investor/innen und Hedge Fonds
weiter mit der Zukunft ganzer Nationen im Streben nach immer höheren
Profiten.
Die Vereinigten Staaten stehen im
Gravitationszentrum dieser Krise, obwohl in den Medien es so
dargestellt wird, dass Europa im Mittelpunkt stehe. Ab Ende 2008 bis
heute lag das Augenmerk auf Europa und nicht auf den USA und der
Internationale Währungsfonds (IWF) wurde angefragt im Fall von
Griechenland einzugreifen. In mehreren Ländern werden ernsthafte
Finanzprobleme erwartet. Mit der Zeit werden wir herausfinden, was
alles passiert ist, doch wir wollen hier bereits einige Hauptgründe
hervorheben.
Die Vorherrschaft der USA ist heutzutage auf
militärischer Macht und der Regelung des Finanzkapitals begründet,
nicht auf der Produktion von Handelsgütern. Dies beruht auf den
Weltfinanzzentren, transnationalen Konzernen, Ratingagenturen, sowie
Firmen für Rechnungsprüfung, Buchhaltung und Beratung. Dazu kommt
das besondere Verhältnis der USA zum Vereinigten Königreich
(Britannien). Die meisten Großkredite müssen abgesichert werden
durch Verweise auf Ratingagenturen, die ihren Sitz in Britannien
haben. Rechnungsprüfungsfirmen sind unverzichtbar für die Bewertung
von Gütervermögen im Fall von größeren Firmenfusionen oder
umfangreicher Privatisierung.
Es gibt Informationen darüber,
dass das US-amerikanische und britische Finanzkapital die Spekulation
in der Wirtschaft anderer Ländern als eine Waffe gegen die
Konkurrenz benutzt. Verschiedene anglo-amerikanische Geldgeber sind
der Ansicht, dass ein Ablenkungsangriff auf den Euro – beginnend
mit einigen schwachen Ökonomien im Mittelmeerraum oder Südeuropa –
ein ideales Mittel wäre, den Druck auf den angeschlagenen US-Dollar
zu mindern, der im November 2009 auf einem Rekordtiefstand angekommen
war.
Zu der Zeit war die Europäsiche Union gerade dabei den
Vertrag von Lissabon auf den Weg zu bringen, kam es zu
Spekulationsangriffen und Aktienkursdrücken gegen spanische und
griechische Staatsanleihen und gegen den Euro selbst. Das wurde
begleitet von einer Pressekampagne gegen die sogenannten PIGS
(Portugal, Italien, Griechenland und Spanien). Die beiden
Ministerpräsidenten von Griechenland und Spanien haben gegen diese
Spekulationsangriffe eingegriffen.
Gleichzeitig hatten
Ratingagenturen wie Moody's, Standard & Poor und Fitch
Griechenland abgewertet. Die Banken Goldman Sachs, GP Morgan, Chase
Manhattan und Citigroup stehen angeblich hinter diesen Ratingfirmen.
Goldman Sachs war zum Beispiel ab 2002 von der griechischen Regierung
beauftragt worden, ihre Defizite zu verstecken und damit eine
tickende Zeitbombe innerhalb des EU-Systems laufen zu lassen. Die
Bank hat später – nach Angaben der des Guardian – ihr besonderes
Wissen über die griechische Wirtschaft benutzt, um Vorteile daraus
zu schlagen und Griechenland zu zerfleischen.
Die Weltmacht
USA wird alles tun, um den Aufstieg ihrer Konkurrenz zu verhindern,
zu untergraben und zu verringern. Die Europäische Union wurde als
ein möglicher Konkurrent angesehen als der Euro eingeführt wurde.
Als Teil ihrer Strategie gegenüber der EU haben die USA eine
Erweiterung von NATO und EU vorgeschlagen, um den Einfluss von
Frankreich, Deutschland und Russland zu untergraben. Frankreich und
Deutschland sollten in einem Gleichgewicht zueinander gehalten
werden, so dass keiner von ihnen Europa beherrschen könne.
Der
Krieg gegen „Terrorismus“ nach 2001 wurde von den USA benutzt, um
ihren Plan für ihr „Seidenstraßengesetz von 1999“ zu erfüllen:
Durch die Einführung eines wirtschaftlichen und militärischen
Einflusses in einem Korridor von Osteuropa nach Zentral- und Ostasien
könnte der Einfluss von Deutschland, Frankreich und Russland
veringert werden, um dann etwas der aufsteigenden und wachsenden
Bedrohung entgegenzusetzten, die durch China entstanden ist.
Die
USA und das Kapital drängen auf einen gemeinsamen Markt mit der EU.
Besonders als Angela Merkel in Deutschland ins Amt kam, wurden die
Initiativen dazu verstärkt. Die USA und die Eu haben eine neue
transatlantische Wirtschaftspartnerschaft auf dem Gipfel in
Washington im April 2006 unterzeichnet. Sie einigten sich darauf,
einen „Wirtschaftsrat“ einzuführen, der die Anpassung der
Regelungen in fast 40 Bereichen vorantreiben soll. Dazu gehören
Sicherheit, Geistiges Eigentum, Finanzdienste und
Geschäftsübernahmen, sowie die Flug- und Motorindustrie.
Der
Plan für den gemeinsamen Markt wurde für das Jahr 2015 festgelegt.
Die EU hat eine formelle Entscheidung dazüber im Mai 2008
beschlossen. Das wird es ohne Zweifel einfacher machen, die
US-Politik in Europa umzusetzen. Die USA und Britannien beherrschen
das Finanzkapital und die großen Konzerne, wie die Flugindustrie,
welches die ersten Märkte sein werden, die liberalisiert werden.
Es
ist ausserdem wichtig festzuhalten, dass die USA das mächtigste
Mitglied im Internationalen Währungsfonds (IWF) sind. Der IWF wird
üblicherweise gegen Länder in Lateinamerika, Asien und Afrika
eingesetzt, wo er deren Ökonomien zerstört, um sie für „westliche“
Investor/innen zu öffnen. Nun soll dieses Heilmittel auch in Europa
angewendet werden (Island, Litauen, Griechenland und andere?). Und
ohne Zweifel werden kämpfende Gewerkschaften die ersten sein, die
zurückgedrängt und zerschlagen werden, um die „Strukturreformen“
durchzusetzen.
Der Wettlauf um die niedrigsten Löhne, Renten
und Sozialausgaben schiebt Millionen von Arbeiter/innen in die
Arbeitslosigkeit und ist ein Angriff auf Arbeitsbedingungen und
Arbeitsrechte. Die multinationalen Konzerne breiten ihre Firmen auf
der ganzen Welt aus und verschieben sie andauernd zu günstigen und
kostensparenden Standorten, wie Indien, China, Mexiko usw. Die
Rohstoffe, die Produktion und die Märkte sind oft an verschiedenen
Standorten und machen das System anfällig für Arbeitskämpfe und
unsichere politische Bedingungen.
Es gibt eine allgemeine
Tendenz dazu, dass dauerhafte Arbeitsverträge in befristete
umgewandelt werden und dass Festanstellungen schlechter abgesichert
werden. Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD) benutzt sogar 22 Merkmale dafür, um den Grad an
Sicherheit von Arbeitsverhältnissen in den verschiedenen Ländern zu
vergleichen. Die Angriffe sind breit gefächert von Schwierigkeiten
bei Kündigungsvorgängen bis hin zu allen Arten von zeitlciher
Befristung, die die Arbeitgeber/innen am Arbeitsplatz einführen
können.
Wenn wir uns China ansehen, das oft als unterste
Stufe angesehen wird, so ist der Mindeslohn dort sehr niedrig. Die
Wirtschaft ist rund um das dezentalisierte Lohnsystem aufgebaut, da
in den sogenannten „Freizonen“ untereinander darum werben
Investor/innen anzulocken. Diese Zonen benutzen Wanderarbeiter/innen
aus ländlichen Gebieten, die mit befristeten Verträgen eingestellt
werden. Wenn Arbeiter/inen einen Unfall haben oder zu alt werden,
werden sie gefeuert und nach Hause geschickt. Sie sind in
erbärmlichen Lebensbedingungen untergebracht und es mangelt ihnen
oft an den meisten grundlegenden Einrichtungen. Es wird ihnen nicht
erlaubt ihre Familien mitzubringen und sie müssen sieben Tage die
Woche viele Stunden arbeiten.
Chinesische Billigarbeit ist
ausserdem ein „Exportprodukt“ mit Hilfe der Leiharbeitsagenturen.
Zudem bewirken diese Firmen die Spaltung der Belegschaften, was
zunehmend internationale und politische Auswirkungen hat. Diese
globalen Migrant/innen arbeiten oft in Fabriken oder chinesisch
betriebenen Bau- und Ingenieursfirmen in verschiedenen
Arbeitsbereichen: Von Blumenpflanzungen in den Niederlanden bis hin
zu Kuhherden in der Mongolei. Sogar das Austragen von Zeitungen im
Mittleren Osten und der Einsatz als Billigarbeiter/innen in Israel,
um die Einstellung von Palästinenser/innen zu verhindern.
Die
Vormacht der USA ist angreifbar wegen fehlender Verträge,
spekulativer Wirtschaft und der Abhängigkeit vom Ausland. Die
„Produktionsstätten“ China und Indien haben durch den Handel
riesige Rücklagen in US-Dollars und wenn sie und/oder die
ölproduzierenden Länder in eine andere Währung wechseln, könnte
die Vorherrschaft des US-Dollars und seines Imperiums fallen. Das
unterdrückerische Regime im Iran und Venezuela stehen im Mittelpunkt
des Interesses der USA einen Regierungswechsel herbeizuführen. Denn
diese beiden Staaten unterstützen jene Länder, die von den USA
unabhängig werden wollen.
Während es so aussieht, dass es
Schuldenprobleme nur in anderen Ländern gibt, hat der weltweite
Hauptschuldner USA weitere Billiarden Dollar zu seinem Schuldenberg
hinzugefügt, um die vielfachen Kriege in Irak, Afghanistan und Jemen
von weltweiten Militärbasen aus führen zu können. Die USA haben
halb-dauerhafte und ständige Armeeposten entlang einem gigantischen
Band aufgebaut, das sie den „Bogen der Unsicherheit“ nennen. Der
führt von der Karibik und der Andenregion durch Afrika, den
Mittleren Osten nach Zentral- und Südostasien. Aufmerksame
Beobachter/innen werden feststellen, dass dieser „Bogen“ recht
genau mit den Regionen grösserer Vorkommen von Öl, Gas und
Mineralien übereinstimmt.
Dieser verzweifelte Kapitalismus
erhält die Ausbeutung der Arbeiterklasse und diese Zeit macht klar,
dass die reformistischen Gewerkschaften nicht in der Lage sind diesen
Angriff heutzutage zurückzuschlagen. Diese bürokratischen und
zentralistischen „Dienstleistungsgesellschaften“ haben die
„Partnerschaft“ zwischen Kapitalist/innen und Arbeiter/innen zum
Ziel. Dieses Konzept hat nicht nur versagt, sondern es ist ein
Selbstmord der Arbeiterklasse in einer Zeit, in der unsere Feinde
einen permanenten Krieg gegen die Arbeiter/innen und ihre Rechte
führt.
Feindschaften im Ausland gehen einher mit Angriffen
auf den „inneren Feind“. Die Internationale
Arbeiter/innen-assoziation (IAA) war und ist tief verwickelt in zwei
Beispielen dafür: In Serbien sind Mitglieder der
Schwesterorganisation ASI-IAA und der ehemalige Generalsekretär der
IAA, Ratibor Trivunac, zu Unrecht angeklagt einen Molotowcocktail
gegen die Griechische Botschaft in Belgrad geworfen zu haben (18 Euro
Schaden). Eine erste lächerliche Anklage wegen internationalem
Terrorismus wurde später fallengelassen, aber der Kampf geht weiter
bis alle Anklagepunkte fallengelassen werden.
Die Sektionen
und Freunde der IAA sind auch aktiv in Solidarität mit der FAU-IAA
Berlin. Diese führt einen Arbeitskampf gegen sklavenähnliche
Arbeitsverträge beim Kino Babylon Mitte. Obwohl die FAU-IAA Berlin
die meisten Mitglieder im Betrieb hat, hat ein regionales Gericht
beschlossen, dass sie sich selbst eine Gewerkschaft nennt und droht
ihr mit Geldstrafe oder Gefängnis, falls sie sich nicht an das
Urteil hält!
Die Kapitalist/innen und die Staaten verbieten
einfach Gewerkschaftsaktivitäten oder sie erkennen sie an, um
berechenbare Gegner/innen zu haben, die von einem gesetzlichen
Rahmen, von Strukturen und Fördergeldern abhängig sind. Alldas, um
diese Organisationen zu dirigieren, zu kontrollieren, einzuschränken,
zu spalten oder auch zu zerschlagen. Gegen die wachsende Angleichung
der traditionell oppositionellen Faktoren, wie der Arbeiterbewegung,
auf kulturellem, gewerkschaftlichem und sozialem Gebiet, spricht sich
die IAA gegen die Eingliederung unserer freien Vereinigungen in das
kapitalistische System aus.
Es gibt keine Gleichberechtigung,
wenn die Kapitalist/innen die Arbeit kaufen, verkaufen und ihren
Preis kürzen, während wir als Arbeiter/innen uns unterordnen
müssen. Der Kapitalismus hält das System von „Teilen und
Herrschen“ aufrecht, um uns gegeneinander kämpfen zu lassen anhand
von Kriterien von Rasse, Geschlecht, Nationalität usw. Aber was die
Regierungen und Arbeitgeber/innen wollen, ist nicht unbedingt das,
was sie bekommen. Während der Kapitalismus die Grundlage für die
Spaltung produziert, schafft er ebenfalls die Bedingungen für
direkte Aktionen und Solidarität der Arbeiter/innen!
Solidarität
bedeutet gegenseitige Hilfe und die kennt keine Grenzen. Die einzig
wahre „Sicherheit am Arbeitsplatz“, auf die wir vertrauen können,
kommt von uns selbst, aus der Solidarität und den Aktionen, zu denen
wir fähig sind. Direkte Aktionen am Arbeitsplatz bedeutet, dass wir
direkt gegen die Probleme vorgehen mit Streiks, Bummelarbeit, Arbeit
nach Vorschrift, Besetzungen und Boykott. Arbeitslosigkeit lässt
sich bekämpfen, indem wir uns weigern Überstunden zu machen und
Kampagnen zur Verringerung der täglichen und wöchentlichen
Arbeitszeit durchführen!
Die Grundlage für unsere Kraft sind
direkte Aktionen, Propaganda und Solidarität - nicht die
Sozialpartnerschaft, wie z.B. durch Betriebsratswahlen.
Wirtschaftliche Unabhängigkeit kann nur gesichert werden durch die
Mitgliedsbeiträge, nicht durch Unterstützungsgelder von unseren
Feinden. Föderalismus bedeutet, dass wir keine zentralistischen
Gewerkschaften aufbauen und keine Kassen, die von Funktionär/innen
verwaltet werden.
Im Gegensatz zu den zentralistischen
Gewerkschaften kämpft die Internationale Arbeiter/innen-Assoziation
auf ökonomischem, sozialen, kulturellen und antimilitaristischen
Gebiet. Der anarcho-syndikalistische Zusammenschluss der
Internationale ist lebenswichtig, da der Kampf auch für einen neues
S<stem geführt wird. Die IAA hat das Ziel den Kapitalismus und
den Staat zu ersetzen durch die freie Föderation von Vereinigungen
der Arbeiter/innen – den libertären Kommunismus!
Der 24.
Kongress der IAA wurde im Dezember 2009 in Porto Allegre in Brasilien
abgehalten. In den beiden Amerikas mit all ihrem Leid und den
jüngsten Erdbeben in Haiti, Chile und Mexiko wird den Ausgebeuteten
noch mehr Last auferlegt. Es ist aber auch ein Kontinent voller
Hoffnung, Kampf und Solidarität! Dass der Kongress in Brasilien
abgehalten wurde, zeigt die wichtige Rolle, die die Amerikas
weiterhin im täglichen Leben und in der weiteren Entwicklung der IAA
spielen.
Nach dem Kongress war und ist die IAA aktiv in der
Unterstützung der FAU Berlin und der Belgrader 6. Ausserdem hatte
der Kongress beschlossen, koordinierte Aktionen gegen Zeitarbeit
durchzuführen und den Workers Memorial Day am 28. April zu begehen.
Zudem hatte am 9. April ein Internationaler Aktionstag gegen die
Leiharbeitsfirma Start People stattgefunden. Dies war auf Initiative
der CNT-IAA Zaragoza geschehen und die IAA ist bereit, falls weitere
Soldidarität benötigt wird!
Es gibt ausserdem verschiedene
Gerichtsprozesse gegen die Lissbon 11, wogegen die IAA protestiert
hat. Diese Solidaritätsinitiative kam aus Portugal, wo mehrere Leute
verletzt wurden während einer Demonstration, einige davon schwer.
Elf Demonstrnt/innen wurden verhaftet und ihnen drohenn nun
Haftstrafen von 6 Monaten zu fünf Jahren Gefängnis.
Die IAA,
ihre Sektionen und Freunde ist auch aktiv in der Unterstützung und
dem Protest gegen die Repression der Studierendengewerkschaft Prijama
Dija (Direkte Aktion) in der Ukraine. Die Gewerkschaft hat kürzlich
beschlossen, die Mitgliedscahft in der IAA zu beantragen und hat an
einigen Solidaritätskampagnen der IAA teilgenommen (für ASI, FAU,
usw.).
Der jüngste Solidaritätsaufruf kam von der
Vereinigung aller Berufe der CNT-IAA Alicante, woraufhin die
IAA-Sektionen und ihre Freunde an einer Eilaktion gegen die Bedrohung
und Kündigung bei Editorial Oceano, einer in vielen Ländern
vertretenen Firma, teilgenommen hat!
Auf dem 24. IAA-Kongress
war die ZSP als neue Sektion in Polen aufgenommen wurden und die
Organisation Humanidad aus Peru teilte mit, dass sie beim nächsten
Kongress den Freundestatus beantragen möchte. Und wo wir gerade von
Organisation sprechen: Es gab kürzlich eine Anfrage einer
pakistanischen Gewerkschaft, die sich der Internationale anschliessen
möcht. Und die Föderation der Arbeiter/innen-Syndikate (FAS) in
Österreich sagte ebenfalls, dass sie eine befreundete Organsiation
sein möchten!
Organisieren und kämpfen wir gegen die
kapitalistische Ausbeutung!
Lang lebe die Internationale
Arbeiter/innen-Assoziation!
Oslo, den 26. April
2010
IAA-Sekretariat
http://www.iwa-ait.org
Übersetzung:
Anarchosyndikat Köln/Bonn,
http://anarchosyndikalismus.org
